{$content.wrap.bodytext}
 
Sie sind hier: MdB Ralf Brauksiepe | Berlin | Bundestagsreden | 
Freitag, 2. Juni 2017

Rede zum Bundeswehreinsatz im Libanon (UNIFIL)


Dr. Ralf Brauksiepe, Parl. Staatssekretär bei der Bundesministerin der Verteidigung:

Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben soeben über die Operation Sophia debattiert. Es ist deutlich geworden, dass die Situation in Libyen einen Krisenherd in der Region darstellt. Wir sehen täglich das Leid der syrischen Bevölkerung und die unzähligen Flüchtlinge, die das schreckliche Regime und der Bürgerkrieg dort auslösen. Es ist gerade vor diesem Hintergrund überhaupt nicht selbstverständlich, dass wir im Libanon, in diesem dicht besiedelten sehr kleinräumigen Gebiet, seit Jahren eine Situation haben, die vergleichsweise stabil ist. Das hat etwas mit der internationalen Gemeinschaft und ihrem Engagement zu tun und damit, dass wir anerkannter und geachteter Teil dieses internationalen Engagements sind.

(Beifall bei der CDU/CSU)

Die Mission UNIFIL mit derzeit rund 11 000 Soldatinnen und Soldaten aus 40 Staaten ist ein besonders wichtiger Stabilitätsfaktor im Nahen und Mittleren Osten, gerade in dieser Region. Mit dieser Mission unterstützen wir seit vielen Jahren die Friedensentwicklung des Libanon. Sie ist bereits seit dem Jahr 1978 dort aktiv. Es ist ihr auch zu verdanken, dass im Libanon positive politische Entwicklungen zu verzeichnen sind. Die Wahl von Michel Aoun zum neuen libanesischen Präsidenten nach einer langen Periode des Vakuums an dieser Stelle und die sich anschließende Regierungsbildung sind ein gutes jüngeres Beispiel dafür.

Die Mission UNIFIL und ihre substanzielle Verstärkung bereits im Jahr 2006 haben hierzu einen wichtigen Beitrag geleistet. Aber wir dürfen uns nicht täuschen lassen: Der Libanon ist weiterhin keineswegs eine Insel der Stabilität. Er ist ein Land, das natürlich auch von anderen Krisenfaktoren in der Region massiv betroffen ist, insbesondere durch den Krieg in Syrien, durch die Terrororganisationen IS und al-Qaida und auch dadurch, dass die Hisbollah im Süden des Landes agiert und sich auf syrischem Boden militärisch zugunsten Assads engagiert. All dies sind ernsthafte Herausforderungen für Frieden und Stabilität im Libanon. Die vergleichsweise stabile Situation dort ist alles andere als selbstverständlich.

Wir sollten auch nicht vergessen, dass derzeit nahezu 2 Millionen Flüchtlinge in diesem Land leben, das selbst lediglich rund 6 Millionen Einwohner umfasst. Der libanesische Staat ist damit verständlicherweise an die Grenzen seiner Leistungsfähigkeit gelangt.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, unser Engagement im Rahmen von UNIFIL ist weiter gefordert und in der Region auch ausdrücklich erwünscht. Ich will in Erinnerung rufen, dass sich Libanon und Israel offiziell nach wie vor im Kriegszustand befinden. UNIFIL bleibt deswegen ein ganz wichtiger Rahmen auch zum Austausch zwischen diesen beiden Nachbarländern, deren friedliches Zusammenleben auch für uns so wichtig ist.

Seit dem Jahr 2006 beteiligen wir uns mit der Bundeswehr an der Marinekomponente von UNIFIL. Ziel unseres Einsatzes ist und bleibt die Befähigung der libanesischen Marine zum Schutz ihrer eigenen Seegrenzen. Darunter fällt die Unterstützung bei der Seeraumüberwachung genauso wie die Ausbildung der libanesischen Marine. Deutschland stellt derzeit eine Korvette und hält rund 120 Soldatinnen und Soldaten im Einsatz. Die bisher geltende Obergrenze von 300 Soldatinnen und Soldaten soll bestehen bleiben. Damit wird es uns auch im nächsten Jahr möglich sein, ohne Einschränkungen auf dem bereits Erreichten aufzubauen und weiterhin unseren wichtigen Beitrag zu dieser Mission zu leisten.

Unsere Beteiligung an UNIFIL ist eingebettet in das ganzheitliche Engagement der Bundesregierung für den Libanon und die Region. Das knüpft auch an das an, was wir schon im Zusammenhang mit der Mission Sophia heute Morgen diskutiert haben und worauf der Bundesaußenminister und der Bundesentwicklungshilfeminister schon hingewiesen haben. Es ist klar und unbestreitbar: Wir werden uns ganzheitlich beteiligen, nicht nur mit Soldatinnen und Soldaten. Unser Ansatz umfasst politische, entwicklungspolitische und natürlich sozioökonomische Maßnahmen in der Region.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir brauchen uns für den Einsatz unserer Soldatinnen und Soldaten nicht zu entschuldigen. Ich sage das nicht rechtfertigend. Es bedarf all dieser Komponenten, und dazu gehört auch die Komponente der Soldatinnen und Soldaten. Wir können stolz sein auf ihren Einsatz; wir können ihnen dankbar sein für den Einsatz, den sie leisten. Sie sind Teil eines ganzheitlichen Ansatzes, ein wichtiger Teil, keiner, den wir verstecken müssten. Es ist ein Einsatz, der in der Region gewünscht wird und um dessen Fortsetzung ich Sie herzlich bitte.

Danke schön.

(Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD)


© 2017 MdB Ralf Brauksiepe