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Freitag, 6. Juli 2018

Brauksiepe: Bundestag beschließt ausgeglichenen Bundeshaushaushalt 2018 mit Rekordinvestitionen


Der Deutsche Bundestag hat in dieser Woche den Bundeshaushalt für 2018 beschlossen, dessen Verabschiedung aufgrund der späten Regierungsbildung erst jetzt erfolgen konnte. Dies teilt der heimische CDU-Bun­destagsabgeordnete und Patientenbeauftragte Dr. Ralf Brauksiepe MdB mit.

Mit diesem Haushalt beschließt die CDU-geführte Bundesregierung zum vierten Mal in Folge einen Haushaltsplan ohne Neuverschuldung. Gleichzeitig werden die Investitionen gegenüber dem Vorjahr um rund 6 Mrd. Euro erhöht.

Dabei werden unter anderem prioritäre Maßnahmen aus dem Koalitionsvertrag berücksichtigt. Neben dem Baukindergeld, der Erhöhung der Investitionen für Forschung und Entwicklung sowie Maßnahmen für die ländlichen Räume und die Verbesserung der digitalen Infrastruktur setzt der Bund mit diesem Haushalt aber auch die kommunalfreundliche Politik der vergangenen Jahre fort.

Fast 29 Mrd. Euro stehen im Bundeshaushalt für Programme und Maßnahmen bereit, von denen die Kommunen direkt oder indirekt profitieren. Damit steht auch der diesjährige Etat in einer Reihe mit den vorherigen Haushalten und gewährleistet die Fortführung und sogar die Erweiterung bestehender Förderprogramme.

Der jetzt verabschiedete Bundeshaushalt beweist die Handlungsfähigkeit und Entschlossenheit der CDU-geführten Bundesregierung. Wir werden mit diesem und den folgenden Haushaltsplänen in den kommenden Jahren Potenziale mobilisieren und uns für wirtschaftlichen und sozialen Fortschritt einsetzen, an dem alle teilhaben.


© 2018 MdB Ralf Brauksiepe